Solidarität mit Eleonora Roldán Mendívil!

Die Genossin Eleonora Roldan Mendívil wird von Zionisten angegriffen, weil sie Marxistin ist und somit antizionistische Positionen vertritt. Gegen sie als Marxistin hat sich eine Front von neurechten Bloggern bis zu einer antideutschen Studentengruppe gebildet. Es wird versucht sie um ihren Lebensunterhalt zu bringen und ihre Karriere zu ruinieren. Die Behauptung, sie wäre Antisemitin, lebt davon, dass man ein Zionist ist, der alles was gegen den Zionismus ist, für antisemitisch hält. Deshalb werden wir uns im folgenden vor allem dem Zionismus widmen, um zu erläutern warum wir uns mit der Genossin Eleonora gegen die Zionisten solidarisch erklären.

Historisch war der Zionismus, die nationalistische Antwort der Juden auf den dem jahrhundertelangen Antijudaismus folgenden rassistischen Antisemitismus der Moderne. Linke Kapitulanten, die die Revolution in Europa abgeschrieben hatten, kamen auf die Idee, dass man ja einfach nach Palästina auswandern könne.
Die ersten zionistischen Siedler wendeten bereits terroristische Mittel gegen die arabische Bevölkerung an und wurden recht bald vom britischen Imperialismus für sich entdeckt. Der britische Imperialismus nutzte den Antisemitismus der Araber und den Zionismus der Juden, um sie gegeneinander auszuspielen. Nach dem zweiten Weltkrieg förderten verschiedene imperialistische Mächte die Gründung Israels und auch Stalin, der zunehmend russische Außenpolitik statt die Förderung der Weltrevolution im Blick hatte, erkannte Israel an.
Die Gründung Israels ging mit der Nakba einher. Die gewaltsame Vertreibung weiter Teile der arabischen Bevölkerung. Denn der Zionismus definiert die israelische Nation als jüdisch und den israelischen Staat als jüdisch und somit die überwiegend muslimischen Araber aus sich heraus. Gleichzeitig duldet der israelische Staat neben sich keine Staatsgewalt auf palästinensischem Boden, also keinen souveränen Staat in Gaza und dem Westjordanland. In Gaza bombt Israel regelmäßig die Ökonomie in Grund und Boden und setzt mit seinem Militär ein Embargo gegen Gaza durch und verhindert Migration weitestgehend. Indem einer politischen Gewalt in Gaza die ökonomische Grundlage entzogen wird, wird ihre Entwicklung verhindert. Im Westjordanland besteht die Autonomie darin, dass Israel die Verwaltung seines Herrschaftsgebiets erspart wird, und es sich damit begnügen kann ab und an mal den verzweifelten Widerstand von einzelnen Messerstechern mit Sturmgewehren niederzumähen. Außerdem wird die zionistische Siedlerbewegung, die immer wieder bewaffnet gegen die Araber vorgeht, um sie zu weiter zu vertreiben und ihnen ihr Land wegzunehmen, mal staatlich gefördert, mal geduldet, mal eingedämmt, was sich seit Jahrzehnten in einer immer massiveren Vertreibung der Araber bemerkbar macht. Dazu kommt die rassistische Verfolgung der in Israel verbliebenen Araber. Nicht nur marschieren regelmäßig faschistische Zionisten durch israelische Städte, um Araber zu jagen, sondern auch der Staat diskriminiert die Araber. Prozionistische Linke, die darauf verweisen, dass es keine klaren Rassengesetze wie im Nationalsozialismus gebe, machen sich als Rechtsidealisten lächerlich. Denn was zählt, ist nicht die Rechtsordnung, sondern die Rechtswirklichkeit. Und wer die Nachteile leugnet, die man in Israel hat, wenn man sich nicht in der israelischen Armee an der Unterdrückung der Araber beteiligt hat, hat keine Ahnung. Und welcher Araber tut das schon? Israel ist nicht wie das südafrikanische Apartheidsregime – es ist viel raffinierter.

Israel ist ein Nationalstaat in Westasien, der aufgrund seiner Regionalmachtbestrebungen und seiner antiarabisch-rassistischen Staatsräson im Widerspruch zu den meisten seiner Nachbarn steht und darüber bereitwillig seinen Dienst an den imperialistischen Ordnungsinteressen der USA und der EU leistet und dafür von ihnen mit Befugnissen und Befähigung ausgestattet wird. Trotzdem gibt es Widersprüche zwischen den Imperialisten und der Regionalmacht Israel, was sich in der Obama-Ära mehrfach gezeigt hat. Als Regionalmacht und Lakai des US-Imperialismus ist Israel einer der Hauptfeinde der Kommunisten in Westasien – neben der Türkei, Saudi-Arabien und dem Iran.

Wer Israel rechtfertigt, weil der deutsche Staat den Antisemitismus zur Staatsräson gemacht hat, um gemeinsam mit osteuropäischen Faschisten Juden und Kommunisten und jeden andere, der als Schädling der Nation galt zu vernichten, und man sich aus seinem Nationalismus heraus für Opa schämt, ist eine elende Kartoffel, aber sicherlich nicht links oder antifaschistisch. Wer Israel rechtfertigt, sagt notwendig das Leben der Palästinenser ist nichts wert. Und das geht einher mit der rassistischen Rechtfertigung, dass die ja alle barbarische Antisemiten wären, ihrem Wesen nach, alle, und unveränderlich.

Wenn der Kommunismus in Palästina eine Chance haben soll, dann müssen die Arbeiter und Bauern dort die Waffe in die Hand nehmen, sich am antijapanischen Krieg der chinesischen Revolution orientieren – denn auch dort kämpfte eine sich entwickelnde Armee gegen einen überlegenen Feind – und Israel zerschlagen, um die demokratische Diktatur der Arbeiter und Bauern zu errichten. Die demokratische Diktatur der Arbeiter und Bauern ist im übrigen auch ein Staat, der wegen seiner Staatsräson die Wiederholung von Auschwitz verhindern würde.

Zionisten sind Rassisten!

Gegen jeden Rassismus!

Solidarität mit Eleonora Roldán Mendívil!

Näheres zu den Angriffen auf Eleonora